Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Liberty Stock Markets GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Andrea Kraus, Karlsplatz 3, 80335 München, Handelsregister des AG München HRB 282366, E-Mail: kundenservice@libertystockmarkets.de, Kontakt: Liberty Stock Markets Kontaktformular

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Liberty Stock Markets GmbH (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) und dem jeweiligen Kunden hinsichtlich aller Leistungen des Anbieters.
2. Geschäftsbedingungen des Kunden, die diesen AGB entgegenstehen oder von diesen abweichen, werden – vorbehaltlich ausnahmsweise ausdrücklich schriftlich oder textlich erklärter Zustimmung durch den Anbieter – grundsätzlich nicht anerkannt. Die Anbieter-AGB gelten auch, soweit der Anbieter in Kenntnis von entgegenstehenden oder abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden Leistungen an diesen erbringt.

§ 2 Leistungsgegenstand

1. Der Anbieter stellt auf seiner Internetplattform auf Basis der technischen Chartanalyse erstellte Marktanalysen zu ausgewählten Indexen, ETFs, Rohstoffen, Kryptowährungen und Aktien vor. Diese werden dem Kunden dort anhand von Preischarts und umfangreichen Texterläuterungen vorgestellt.
2. Der Zugang zu den Analyseleistungen des Anbieters erfolgt durch Abschluss eines Abonnements, das je nach durch den Kunden ausgewähltem Abonnementmodell (Basic, Standard, Professional) unterschiedliche Leistungsumfänge beinhaltet. Einzelheiten der in den Abonnementmodellen enthaltenen Leistungsinhalte ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
3. Der Anbieter erbringt gegenüber dem Kunden ausdrücklich keine Finanz-, Kapital-, Finanzdienstleistungen oder Beratungsleistungen und spricht keinerlei Empfehlung aus, bestimmte Anlagen zu erwerben oder Investitionen in bestimmte ETFs, Rohstoffe, Kryptowährungen oder Aktien vorzunehmen. Die Inhalte auf der Internetplattform, und in jeder Form der Mitteilung gegenüber dem Kunden (z.B. in den Push Mitteilungen und in Mitteilungen durch E-Mail), des Anbieters stellen insbesondere keine Empfehlung oder Aufforderung (weder direkt noch indirekt) an den Kunden dar, Anlagen in bestimmte Rohstoffe, Indizes, ETFs, Kryptowährungen und Aktien sowie auch insbesondere jegliche Art von Finanzprodukte, z.B. auch derivative Finanzprodukte, Finanzderivate, Optionsscheine, sonstige Optionen (Put- oder Call-Optionen) oder Zertifikate jeglicher Art, wie Turbo-Optionsscheine, Knock-Out Produkte und jegliche Art von laufzeitgebundenen Finanzprodukten und Finanzzertifikate, Hebelzertifikate und Contracts for Difference (CFDs) zu erwerben oder zu handeln.
4. Das auf der Internetplattform des Anbieters dargestellte Musterdepot dient ausschließlich zu Demonstrationszwecken und ist kein Echtgelddepot. Es dient ausschließlich dazu, die Güte der Analyseleistung zu zeigen und Transparenz sowie Überprüfbarkeit für den Kunden herzustellen. Der Anbieter verwaltet zu keiner Zeit Vermögen, weder von Kunden noch anderen Dritten.

§ 3 Kunden

1. Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Verbraucher.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Abgrenzung zum Unternehmer, an die sich die Leistungen des Anbieters nicht richten: (1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen (§ 14 BGB).
3. Die Dienste des Anbieters dürfen nur durch volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Kunden bestellt werden.
4. Der Anbieter richtet sein Angebot ausschließlich an solche Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder Sitz nicht in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada oder Japan haben.

§ 4 Allgemeine Bestimmungen zu Bestellungen

1. Die Produktdarstellung auf der Internetplattform stellt eine Aufforderung des Anbieters an den Kunden dar, das Angebot auf Abschluss eines Zugangsabonnements abzugeben.
2. Der Kunde gibt ein bindendes Angebot ab, indem er im Rahmen des Bestellprozesses durch Aktivierung der Schaltfläche „Zahlung bestätigen“ seine Bestellung absendet. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Benachrichtigung über den Eingang seines Angebots. Der Vertrag zwischen den Parteien kommt durch eine dem Kunden per gesonderte E-Mail bestätigte Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Es obliegt dem Kunden, sein E-Mail-Postfach auf den Eingang der Annahmeerklärung zu überprüfen. Bis zur Zusendung der verbindlichen Annahmeerklärung kann der Anbieter die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht.
3. Im Rahmen des Bestellprozesses wählt der Kunde das von ihm gewünschte Abonnementmodell aus. Anzugeben sind seine persönlichen Daten und die beabsichtigte Zahlungsart. Der Kunde versichert, dass alle von ihm angegebenen Daten vollständig und richtig sind. Es besteht die jederzeitige Möglichkeit, den Bestellvorgang bis zum Betätigen der Schaltfläche „Zahlung bestätigen“ ohne Angabe von Gründen abzubrechen.
4. Die Bestellung ist nur möglich, wenn diese AGB ausdrücklich durch den Kunden durch Betätigung der Schaltfläche „Ich akzeptiere die AGB und Datenschutzerklärung“ akzeptiert werden.
5. Die Kosten des Abonnements enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und werden im Vorkasseweg für die jeweilige Laufzeit erhoben. Die Fälligkeit tritt mit Abgabe der Annahmeerklärung des Anbieters ein. Die Kosten der Monats-Abonnements setzen sich wie folgt zusammen. Der Anbieter stellt drei Abonnementstufen zur Verfügung, die sich im Leistungsumfang unterscheiden. Je höher die Abonnementstufe, desto höher die Leistung. Basic ist das Einstiegsabo. Darin enthalten sind Analysen zu ETFs und Indizes. In Standard ist alles enthalten, was in Basic enthalten ist, und zusätzlich Analysen aller Titel aus dem Musterdepot. Zusätzlich erhalten Kunden ab Standard Push-Mitteilungen und E-Mail-Benachrichtigungen, wenn der Anbieter Veränderungen am Depot vornimmt. In Professional sind alle Leistungen aus Basic und Standard enthalten. Zusätzlich erhalten Kunden Analysen zu allen Titeln aus unserer Watchlist, zu Kryptowährungen und Rohstoffen. Alle Abonnements können als Monats- oder Jahresabonnement gebucht werden, wobei die Monatsabonnements monatlich kündbar sind, die Jahresabonnements laufen automatisch nach Ablauf eines Jahres ab.
6. Änderungen persönlicher Daten des Kunden, die sich auf die Durchführung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis auswirken, insbesondere Rechnungs-, Zustell-, und E-Mail-Adresse, sind dem Anbieter mindestens 5 Werktage vor dem gewünschten Änderungstermin mitzuteilen.
7. Der Kunde kann das Abonnement in Textform, per E-Mail oder über den vom Anbieter bereitgestellten Button „Abo kündigen“ kündigen. Der Button ist im eingeloggten Zustand über das Dashboard immer sichtbar und erreichbar.

§ 5 Widerrufsrecht

Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen dazu finden Sie in den Bestimmungen des Widerrufrechts des Anbieters: https://libertystockmarkets.de/widerrufsrecht/.

§ 6 Bereitstellung und Nutzung

1. Der Kunde erhält nach Vertragsabschluss Zugangsdaten für einen persönlichen Login-Bereich, in dem die gebuchten Leistungen für ihn bereitgestellt werden. Die Leistungen des Anbieters werden dem Kunden für die Dauer der vereinbarten Laufzeit über die Internetseite des Anbieters bereitgestellt. Bei den Abonnementmodellen Standard und Professional erhält der Kunde vom Anbieter zusätzliche Push-Mitteilungen auf seine Endgeräte und Mitteilungen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit endet die Möglichkeit des Kunden, über die Plattformen des Anbieters auf digitale Inhalte zuzugreifen.
2. Der Anbieter ist berechtigt, die eingesetzten Technologien, Funktionalitäten und Dienstleister im Rahmen der digitalen Angebote frei zu wählen und diese ggf. zur Erweiterung, Optimierung, Aktualisierung und Anpassung an laufende Standards der Technik jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder einzuschränken, soweit dem keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.
3. Die Nutzung der abonnementsgegenständlichen Angebote ist nur dem Kunden gestattet, es sei denn, es wurden Mehrfachlizenzen für mehrere Nutzer ausdrücklich vereinbart. In letztgenanntem Fall ist der Zugang personenbezogen nur für die vereinbarte Anzahl an Nutzern gestattet. Der Zugang erfolgt jeweils mittels nutzereigener E-Mail-Adresse und einem vom Nutzer zu wählenden Passwort.
4. Die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sowie das von ihm gewählte Passwort sind vom Kunden geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Insbesondere ist die Nutzung eines Nutzerzugangs durch mehrere Personen nicht gestattet. Der Anbieter ist berechtigt, die Zugangsmöglichkeit pro Kunde auf bis zu 3 Endgeräte zu beschränken und zudem berechtigt, digitale Inhalte mit unsichtbaren Wasserzeichen zu signieren oder andere technische Maßnahmen zur Verhinderung/Feststellung von missbräuchlichen Nutzungen zu ergreifen. Neben anderen gesetzlichen Ansprüchen ist der Anbieter im Falle des Missbrauchs berechtigt, Schadensersatz zu verlangen sowie den Vertrag fristlos zu kündigen.
5. Bei den im Rahmen der Informationsdienste angebotenen Internetseiten erfolgt die Nutzung durch das vollständige Laden der Webseiten durch entsprechende Client-Programme („Web-Browser“). Ein isolierter Teil- Abruf von Inhalten ist nicht zulässig, insbesondere die Verwendung von automatisierten Abfrageprogrammen („Scraper“, „Bots“ etc).
6. Der Anbieter kann den Zugang zu den Plattformen vorübergehend beschränken, soweit dies aus technischen und rechtlichen Gründen, insbesondere zur Wartung oder zur Behebung von technischen Störungen oder zum Schutz von Daten erforderlich ist. Im Einflussbereich des Anbieters liegende Störungen wird sie im Rahmen des technisch und betrieblich Zumutbaren unverzüglich beseitigen sowie Wartungen – soweit möglich – in nutzungsarmen Zeiten durchführen

§ 7 Laufzeit; Kündigung

1. Abonnements beginnen mit dem Zeitpunkt der Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter (vorstehende Ziffer 2.). Informationen zur Laufzeit des Abonnements und zur Kündigungsfrist werden innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung angezeigt. Soweit nicht in der Produktbeschreibung anders angegeben, verlängern sich Monats-Abonnements (Basic, Standard, Professional) nach Ablauf der vereinbarten Erstlaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit, wenn der Kunde nicht spätestens am Tag vor dem Ende der Erstlaufzeit oder ab der Verlängerung auf unbestimmte Zeit jederzeit unter Einhaltung einer Frist von einem Monat kündigt. Es wird der ausdrückliche Hinweis erteilt, dass die automatische Vertragsverlängerung durch rechtzeitige Kündigung seitens des Kunden verhindert werden kann. Jahres-Abonnements (Basic, Standard, Professional) enden nach Ablauf der Erstlaufzeit (12 Monate) automatisch. Eine Verlängerung kann nur durch den Kunden durch erneute Bestellung vorgenommen werden.
2. Der Kunde kann das Abonnement in Textform, per E-Mail oder über den vom Anbieter bereitgestellten Button „Abo kündigen“ kündigen. Der Button ist im eingeloggten Zustand über das Dashboard immer sichtbar und erreichbar.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen, wenn der Kunde bei der Bestellung falsche Kundendaten angegeben hat, durch nutzungsunübliche Maßnahmen die Funktionsfähigkeit der Angebote schädigt oder nicht unerheblich beeinträchtigt, die Leistungen des Anbieters missbräuchlich nutzt oder in sonstiger Weise gegen die Regelungen dieser AGB verstößt.

§ 8 Nutzungsrechte

Die Leistungsinhalte des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Jede über die gesetzlichen Schrankenbestimmungen hinausgehende Nutzung der Inhalte, insbesondere jede solche Vervielfältigung, Speicherung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung etc. zu kommerziellen und/oder gewerblichen Zwecken, also auch eine entsprechende Speicherung in Datenbanksystemen oder eine Veröffentlichung im Inter- oder Intranet sowie eine Weitergabe von Inhalten (auch mittels Weiterleitung von E-Mails) oder eine Einräumung von Rechten an Dritte, ist nicht gestattet und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters.

§ 9 Haftung und Gewährleistung

1. Die im Rahmen der Informationsdienste bereitgestellten Inhalte beruhen teils auf Agenturmeldungen und wurden zum Teil von Datenpartnern bereitgestellt (insbesondere Kurs- und Preisdaten) oder stammen aus sonstigen Drittquellen, die vom Anbieter sorgfältig ausgewählt wurden. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Verfügbarkeit von in den Informationsangeboten enthaltenen Inhalten, insbesondere von Kursen und Preisen, wird durch den Anbieter nicht übernommen. Der Anbieter haftet daher auch nicht für Entscheidungen des Kunden, die dieser auf Grundlage von Inhalten trifft und die sich im Nachhinein als falsch oder ungenau herausstellen.
2. Die Analysen werden nach bestem Wissen und Gewissen aufgestellt, gleichwohl übernimmt der Anbieter keine Gewähr für ihre inhaltliche Richtigkeit.
3. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte von Drittangeboten, auf die in den Informationsdiensten des Anbieters mittels Verlinkung verwiesen wird.
4. Im Übrigen haftet der Anbieter nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit (auch von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen) beruhen, oder sofern der Anbieter schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Sofern dem Anbieter keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Datenschutz

Die personenbezogenen Daten des Kunden (beispielsweise Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Bestelldaten) werden durch den Anbieter gemäß geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Näheres hierzu und zu den Rechten des Kunden als betroffene Person enthält die unter dem Link https://libertystockmarkets.de/datenschutzerklaerung/ abrufbare Datenschutzerklärung.

§ 11 Informationen zur Streitbeilegung

1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit, die unter dem Link zur Plattform der Europäischen Kommission abgerufen werden kann.
2. An einem Streitbeilegungsverfahren nimmt der Anbieter nicht teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

§ 12 Anwendbares Recht

Auf den Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag ist – soweit nicht ein Verbraucher als Kunde betroffen ist – München. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und die Sprache Deutsch unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher und unbeweglicher Waren sowie Dienstleistungen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.